Pushbacks vor dem EGMR – Grażyna Baranowska und Isabel Kienzle analysieren verfahrensrechtliche Instrumente gegen Beweislücken
In einem aktuellen Beitrag im International Journal of Human Rights analysieren Grażyna Baranowska und Isabel Kienzle zusammen mit Maybritt Jill Alpes, warum Fakten in Verfahren zu Pushbacks vor dem Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte häufig unsichtbar bleiben – und mit welchen verfahrensrechtlichen Mitteln sich das ändern ließe.
Der Artikel zeigt auf, dass der Gerichtshof sich stark auf staatliches Beweismaterial verlässt, obwohl Staaten Pushbackpraktiken oft nicht dokumentieren und dem EGMR unvollständige oder fehlerhafte Informationen vorlegen. Aus einer interdisziplinären Perspektive schlagen die Autorinnen vor, vorhandene verfahrensrechtliche Instrumente gezielter einzusetzen, um Beweise kontextsensibel zu erheben und zu würdigen.
Den Beitrag finden Sie hier: Full article: Making pushback facts visible: a review of tools in existing case law and the procedural framework of the European Court of Human Rights